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Pressemitteilung:

Iranische Vernichtungsdrohungen zum „Al Quds-Tag“: Mideast Freedom Forum fordert ein Verbot des Quds-Tages in Berlin

Berlin, 22.5.2020

Heute findet im Iran der so genannte Al Quds Tag statt. Im Vorfeld hat Ali Khamenei erneut zur gewaltsamen Vernichtung Israels aufgerufen. Der „oberste Geistliche Führer“ der Islamischen Republik Iran veröffentlichte ein Poster, in dem die „Endlösung Israels“ angekündigt wird. Auf Twitter bezeichnete Khamenei den jüdischen Staat als "Krebsgeschwür" und forderte, die Westbank "genauso zu bewaffnen wie Gaza".

Seit 1979 dient der Al-Quds-Tag den Herrschern der Islamischen Republik Iran als Instrument der Machtdemonstration. Auf globaler Ebene verbreitet das Regime mit dem Quds-Tag seine antiwestliche und antiisraelische Ideologie. Dabei werden antisemitische Bilder verbreitet und Ressentiments geschürt – auch in Berlin.

In diesem Jahr wurde der Marsch aufgrund der Corona-Krise von den Veranstaltern abgesagt.

Ulrike Becker, Leiterin der Forschungsabteilung des Mideast Freedom Forum Berlin, fordert: „Der Berliner Senat sollte darauf hinwirken, ein gerichtsfestes Verbot des antisemitischen Quds-Marsches zu erwirken. Auch wenn die Organisatoren sich darum bemühen, sich als unabhängige deutsche Vereinigung schiitischer Gemeinden zu präsentieren, ist die Organisation des Quds-Marsches in Deutschland von den Organisationsstrukturen des iranischen Regimes und der von ihm abhängigen Hisbollah nicht zu trennen. Wir begrüßen deshalb das Verbot der Hisbollah. Wie die Hisbollah richtet sich aber auch der Quds-Marsch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und verbreitet antizionistische und antisemitische Propaganda.“

Becker weiter: „Es ist wichtig, Antisemitismus ganz klar entgegenzutreten, und zwar unabhängig davon, aus welchem Spektrum er kommt – ob von rechts, von links, aus der Mitte der Gesellschaft oder aus dem islamistischen Spektrum. Wenn Antisemitismus nicht geächtet und zurückgedrängt wird, bereitet man den Boden für antisemitische Gewalt. Wir begrüßen daher die Absicht des Berliner Innensenators Andreas Geisel, ein Verbot des Quds-Marsches zu prüfen.“

Zum Al Quds-Tag hat das Mideast Freedom Forum ein Policy Paper veröffentlicht.